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Als ich Mathieu von Rohrs Analyse des deutschen Regierungsversagens auf Spiegel Online las, fühlte ich mich in meinen Bedenken bestätigt. Seine Beschreibung des Auftritts von Regierungssprecher Hebestreit als "Tiefpunkt deutschen Regierungshandelns" trifft genau das, was mich seit Monaten verstört: die intellektuelle Kapitulation vor einem falschen Verständnis von Staatsräson. Geschichte wurde auch in der Vergangenheit instrumentalisiert. Doch die aktuelle Verdrehung übertrifft alles - wenn ausgerechnet die historische Verantwortung Deutschlands als Begründung dient, das aus dieser Geschichte entstandene Völkerrecht zu missachten. Mit Erstaunen beobachte ich, wie dieselben politischen Akteur*innen, die bei Putin kompromisslos völkerrechtliche Standards einfordern, bei Netanyahu plötzlich zu relativieren beginnen. Von Rohr nennt es treffend eine "neuartige Form deutscher Identitätspolitik". Ich nenne es intellektuelle Feigheit. Die Wahrheit ist unbequem aber klar: Ein Rechtssystem, das nur selektiv gilt, ist keines. Vor allem erschüttert mich die Haltung der Bundesregierung zum Internationalen Strafgerichtshof. Deutschland hat dieses Gericht mit aufgebaut - jetzt seine Autorität zu untergraben, ist mehr als Heuchelei. Es ist ein Verrat an den Prinzipien der Nachkriegsordnung. Die gegenwärtige Aushöhlung rechtlicher Prinzipien zeigt sich auch in der Handhabung des Versammlungsrechts. Die Bundesregierung, die bei völkerrechtlichen Verpflichtungen zu relativieren beginnt, sendet damit auch nach innen ein problematisches Signal zur selektiven Anwendung von Grundrechten. Diese Erosion der Rechtsstaatlichkeit, die von Rohr im internationalen Kontext analysiert, hat damit auch konkrete Auswirkungen auf die innere Verfasstheit unserer Demokratie. Foto: @niiiiiiiills

Pressefreiheit ist ein hohes Gut, dessen Bedeutung uns die Geschichte schmerzhaft vor Augen führt. Die Gleichschaltung der Medien in der NS-Zeit zeigt, wie wichtig der Schutz unabhängiger Berichterstattung für eine demokratische Gesellschaft ist. In den letzten Monaten wurde ich oft gefragt, warum ich mich nach den Terroranschlägen vom 7. Oktober 2023 mit den Menschen in Palästina solidarisiere. Der 7. Oktober ist nicht in einem Vakuum entstanden. Die Würde des Menschen ist unantastbar – unabhängig von Herkunft, Religion und Geschlecht. Diese universelle Wahrheit verpflichtet uns zum Handeln. Menschen in Israel als auch in Palästina haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit. So wie alle Menschen weltweit, denen dieses Recht durch Krieg - Nationalismus - patriachiale Macht- entzogen wird, ob im Kongo, Sudan, Afghanistan, der Ukraine oder in hiesigen vier Wänden! Künstlerin Candice Breitz hat die Kollektion "Never Again Means Never Again" ins Leben gerufen, um das Palestinian Journalists Syndicate (PJS) zu unterstützen. Das PJS ist eine unabhängige Gewerkschaft, die etwa 80% der Journalisten in Gaza vertritt. Warum diese Initiative wichtig ist: - Seit Oktober 2023 wurden bereits 174 Journalist*innen in Gaza getötet - Journalist*innen vor Ort arbeiten unter lebensgefährlichen Bedingungen - Ausländische Medien haben nur sehr eingeschränkten Zugang - Die unabhängige Berichterstattung aus der Region ist essentiell für die Dokumentation der humanitären Situation - Über 41.600 Menschen wurden seit Oktober getötet, hauptsächlich Frauen und Kinder So könnt ihr helfen: 1. Bestellt Artikel aus der Kollektion: - 85% des Kaufpreises gehen direkt an das PJS - Die Spenden werden über den "International Safety Fund" der International Federation of Journalists (IFJ) weitergeleitet - Auch Geschenkkarten sind erhältlich - Bestellungen sind weltweit möglich 2. Teilt diese Initiative: - Website: https://dnamerch.de/collections/never-again-means-never-again - Instagram: @candicebreitz / @dna_merch_berlin Die Kollektion ehrt progressive jüdische Denker*innen wie Masha Gessen, Eyal Weizman, @deborah_feldman und andere, die sich für Dialog und Verständigung einsetzen!

Aufgrund der zahlreichen Anfragen nach einem längeren Auszug der Rede von Frau Zohra Mojadeddi während der Hamburger Bürgerschaftssitzung vom 17.12.2024 teile ich nun den gesamten Beitrag, der sich mit dem Thema Palästina beschäftigt hat. Auch die Redebeiträge des Fraktionsvorsitzenden Dominik Lorenzen (GRÜNE) und Dennis Thering (CDU) sind beigefügt. Sie verdeutlichen, wie verzerrt die Wahrnehmung in Deutschland inzwischen ist, wenn jemand das Leid der Palästinenser thematisiert und Israels Vernichtungskrieg kritisiert. Organisationen wie Amnesty International, Human Rights Watch (HRW), B’Tselem, die Vereinten Nationen (UN), das UN-Menschenrechtsbüro (OHCHR) und der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechte in den besetzten Gebieten äußern ähnliche Kritik. Quelle: https://mediathek.buergerschaft-hh.de/sitzung/22/99/

Sehr geehrte Frau @zohramojadeddi als jemand, der selbst Verfolgung und Flucht erlebt hat, kennen Sie den Wert von Zivilcourage aus eigener Erfahrung. Dass Sie trotz der zu erwartenden Konsequenzen Ihre Stimme für den Frieden erhoben haben, zeugt von großer charakterlicher Stärke. Ihre persönliche Geschichte – von der politischen Gefangenschaft in Afghanistan bis zu Ihrer heutigen Rolle als Bürgerschaftsabgeordnete – zeigt, wie wichtig es ist, gegen Unrecht aufzustehen. Ihre Kinder können stolz auf eine Mutter sein, die ihre Überzeugungen auch dann vertritt, wenn es unbequem wird. Lassen Sie sich von den harschen Reaktionen nicht einschüchtern. Es braucht Menschen wie Sie, die den Mut haben, über den Tellerrand zu schauen und für ihre humanistischen Überzeugungen einzustehen. Ihre Integrität und Ihr Engagement für Frieden und Menschlichkeit sind ein Vorbild. Bleiben Sie stark und authentisch. Menschen wie Sie machen unsere Demokratie lebendig und bewahren sie vor der Erstarrung in bequemen Denkmustern. In tiefer Verbundenheit Elias Naeb

Die Hamburgische Bürgerschaft, eigentlich mit Haushaltsberatungen befasst, wurde in dieser Woche Schauplatz einer grundsätzlichen Debatte über die Grenzen parlamentarischer Redefreiheit. Im Zentrum: Die Grünen-Abgeordnete @zohramojadeddi , die den israelischen Militäreinsatz in Gaza als "Vernichtungskrieg" bezeichnete - und damit einen Sturm der Entrüstung auslöste. Die umgehende Distanzierung der Grünen-Führung und der nachträgliche Ordnungsruf des Präsidiums werfen fundamentale Fragen zur Mandatsfreiheit auf. Ihre Einschätzung stützt sich dabei auf Fakten: Erst vor zwei Wochen veröffentlichte Amnesty International eine akribisch recherchierte Untersuchung, die diese Besorgnis mit erschütternden Zahlen untermauert: Über 45.000 getötete Palästinenser*innen, darunter mehr als 13.000 Kinder. Die reflexhafte Verurteilung ihrer Äußerungen, insbesondere durch CDU-Fraktionschef Dennis Thering, der von einem "Tiefpunkt" sprach, zeigt ein grundlegendes demokratisches Dilemma: Wie vereinbart sich der im Grundgesetz verankerte Gewissensvorrang von Abgeordneten mit der erwarteten Parteiloyalität? Mojadeddis Intervention während der Haushaltsdebatte mag formal unpassend erscheinen. Doch ihre Position gewinnt durch den kürzlich veröffentlichten Amnesty-Bericht an Substanz. Die Organisation dokumentierte nach Interviews mit 212 Menschen und umfangreicher Beweisaufnahme systematische Völkerrechtsverletzungen. Der Vorfall illustriert die zunehmende Spannung zwischen parteipolitischer Disziplin und der verfassungsrechtlich garantierten freien Mandatsausübung - eine Entwicklung, die demokratietheoretisch bedenklich stimmt.

Der renommierte afroamerikanische Autor Ta-Nehisi Coates sorgte mit seinem neuen Buch "The Message" für heftige Debatten. Nach einer zehntägigen Reise durch Israel und das Westjordanland zieht er kontroverse Parallelen zwischen der israelischen Besatzungspolitik und der Segregation im amerikanischen Süden. In seinem Essay "The Gigantic Dream" beschreibt er die Situation der Palästinenser*innen als Apartheid-ähnliches System. Coates vergleicht dabei den Umgang mit den Palästinenser*innen mit der rassistischen Unterdrückung in den USA. Video: @peter_beinart

Die indische Umweltaktivistin und Wissenschaftlerin Vandana Shiva übt seit Jahren scharfe Kritik an Bill Gates' Engagement in der globalen Landwirtschaft. Im Zentrum ihrer Kritik steht die Bill & Melinda Gates Foundation und deren Förderung von industrieller Landwirtschaft und gentechnisch veränderten Organismen (GVO) in Entwicklungsländern. Shiva argumentiert, dass Gates' Ansatz die traditionelle Landwirtschaft und Saatgutvielfalt gefährde. Sie sieht darin eine Form des "Neo-Kolonialismus", der lokale Bauern von großen Agrarkonzernen abhängig mache. Auch in Gates' technologischen Initiativen in Indien sieht sie eine moderne Form des Kolonialismus. "Digital Colonialism" nennt sie das Phänomen, bei dem westliche Tech-Giganten die digitale Infrastruktur Indiens kontrollieren. Das Aadhaar-System zur biometrischen Erfassung der Bevölkerung bezeichnet sie als "digitale Überwachung". Die Einführung bargeldloser Zahlungssysteme sieht sie als Bedrohung für Millionen kleiner Händler und traditioneller Märkte. Die Rolle ausländischer Tech-Unternehmen in der indischen Start-up-Szene sieht sie als Hindernis für echte lokale Innovation. Stattdessen würden westliche Geschäftsmodelle kopiert und lokale Alternativen verdrängt. Gates' Vision einer digitalisierten indischen Gesellschaft bezeichnet sie als "technokratischen Albtraum", der die kulturelle und wirtschaftliche Souveränität Indiens gefährde. Diese digitale Transformation, so Shiva, verstärke bestehende soziale Ungleichheiten. Während eine kleine urbane Elite profitiere, würden große Teile der Bevölkerung ausgegrenzt.

Khaled Nabhan wurde durch seine Trauer um seine Enkelin Reem zum Symbol der menschlichen Dimension dieser Tragödie in Gaza. Im November 2023 küsste er die Augen seiner getöteten Enkelin und nannte sie "Seele meiner Seele" - ein Moment, der die Welt bewegte und dem namenlosen Leid in Gaza ein Gesicht gab. Was seine Geschichte berührend macht, ist wie er nach diesem schweren Verlust weiterlebte: Statt sich seiner Trauer hinzugeben, half er Verwundeten und kümmerte sich um Kinder. Er verteilte Nahrung an hungernde Menschen und an streunende Katzen. Selbst inmitten unvorstellbaren Leids verbreitete er Hoffnung. Nun, fast 13 Monate später, wurde er selbst bei einem israelischen Bombardement im Flüchtlingslager Nuseirat getötet. Seine Geschichte zeigt auf schmerzliche Weise den Kreislauf der Gewalt: Erst verlor er seine Enkelkinder Reem (3) und Tarek (5), dann sein eigenes Leben. Was als virales Video begann - ein Großvater, der von seiner geliebten Enkelin Abschied nimmt - wurde zu einer Geschichte über menschliche Würde und Mitgefühl inmitten der Zerstörung. Nabhan gab nicht nur seiner Enkelin ein Gesicht und eine Geschichte, sondern wurde selbst zu einem Symbol der Menschlichkeit in unmenschlichen Zeiten. Seine letzten Monate verbrachte er damit, anderen zu helfen und Hoffnung zu spenden, während er seinen eigenen Verlust trug. Nun ist auch er einer der über 45.000 Menschen, die dieser Krieg bisher gekostet hat.

Die Geschichte des Verhältnisses zwischen islamischer und westlicher Welt ist komplex und von Missverständnissen geprägt. Von den Kreuzzügen (1095-1291) bis zum modernen Kolonialismus haben historische Konflikte tiefe Spuren hinterlassen, die radikale Gruppen heute instrumentalisieren. Als Reaktion auf westliche Dominanz entstanden Bewegungen wie die Muslimbruderschaft (1928), die eine Rückbesinnung auf islamische Werte forderten. Die Iranische Revolution 1979 und spätere Konflikte wie der Afghanistankrieg verstärkten die Radikalisierung bestimmter Gruppen. Vor diesem Hintergrund sind vereinfachende Aussagen wie Donald Trumps Behauptung "Der Islam hasst uns" sehr problematisch. Sie ignorieren die Vielfalt islamischer Strömungen und die klaren Unterschiede zwischen dem traditionellen Islam als Religion und dem politisch motivierten radikalen Islamismus. Der zeitgenössische radikale Islam zeichnet sich durch eine selektive Modernität aus - moderne Technologien werden genutzt, während westliche Werte abgelehnt werden. Doch diese Haltung repräsentiert nur einen kleinen Teil der 1,8 Milliarden Muslime weltweit. Eine Pauschalisierung, die nicht zwischen moderatem und radikalem Islam unterscheidet, ist nicht nur faktisch falsch, sondern auch gefährlich. Sie verstärkt Vorurteile, erschwert den interreligiösen Dialog und spielt letztlich radikalen Kräften in die Hände, die einen "Kampf der Kulturen" propagieren. Stattdessen braucht es einen differenzierten Diskurs, der die historischen Zusammenhänge versteht, zwischen Religion und politischer Ideologie unterscheidet und die verschiedenen Strömungen im Islam anerkennt. Dies soll jedoch nicht bedeuten, dass wir den radikalen Islamismus zu tolerieren haben. Dieser ist genauso wie andere menschenverachtende Extremismusformen abzulehnen.

Die Union präsentiert ihr Wahlprogramm wie einen Restaurationskatalog gesellschaftspolitischer Rollbacks. In Berlin haben derweil knapp 700 Menschen von ihrem Recht auf Selbstbestimmung Gebrauch gemacht und die CDU/CSU, plant die systematische Demontage erkämpfter Freiheiten. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht das alte Transsexuellengesetz mehrfach als verfassungswidrig eingestuft. Die geforderte Rückkehr zu psychologischen Gutachten und Gerichtsentscheiden würde Menschen wieder jenen entwürdigenden Prozeduren aussetzen, die das höchste Gericht bereits verurteilt hat. Friedrich Merz, der sich schon bei der "Pascha-Debatte" als Chronist vermeintlich deutscher Befindlichkeiten inszenierte, führt nun den nächsten Kulturkampf an. Das Selbstbestimmungsgesetz soll fallen – angeblich zum Schutz der Jugend. Die gleiche Jugend übrigens, der man beim Klimaschutz absolute Urteilsunfähigkeit attestiert hat und während der Pandemie vom gesellschaftlichen Leben bis zuletzt ausschließen wollte. Was für ein Spagatakt: Erst stigmatisiert man Migrant*innen als Bedrohung für Frauen, dann präsentiert man sich als Beschützer* traditioneller Geschlechterrollen. Eine bizarre Volte, bedenkt man Merz' frühere Aussagen zur Frauenquote. Das Verbot geschlechtergerechter Sprache komplettiert das Triptychon der Restauration. An Universitäten, wo kritisches Denken gelehrt wird, soll künftig die sprachliche Reflexion unterbunden werden. Die Message: Fortschritt ja, aber bitte nur technologisch, nicht gesellschaftlich. Das Mantra vom "Leichtfertigen Geschlechtswechsel" ignoriert dabei konsequent die jahrzehntelange Diskriminierung und Pathologisierung von trans Menschen. Die Strategie scheint klar: Man fischt am rechtskonservativen Rand und hofft, dass die gesellschaftliche Mitte dies als "bürgerliche Politik" durchwinkt. Eine riskante Wette auf die Vergesslichkeit der Wähler*innen– und ein bemerkenswerter Kontrast zur christlichen Nächstenliebe. Ich glaube, dass das C im Parteinamen seit geraumer Zeit an Bedeutung und Wirkung verloren hat, und als leere Worthülse in irgendeiner Ecke eines Parteibüros im Hochsauerland vermodert.

Esther Bejarano prägte als Holocaust-Überlebende und unermüdliche Mahnerin gegen das Vergessen die deutsche Erinnerungskultur. Die 1924 in Saarlouis geborene Jüdin überlebte das KZ Auschwitz als Akkordeonspielerin im Mädchenorchester. Nach ihrer Befreiung 1945 emigrierte sie nach Israel, kehrte aber 1960 nach Deutschland zurück, um sich gegen Rechtsextremismus und für Versöhnung einzusetzen. Bis zu ihrem Tod 2021 trat sie als wichtige Stimme der Überlebenden auf, etwa in Schulen und bei Gedenkveranstaltungen. Bemerkenswert war ihre musikalische Zusammenarbeit mit der Kölner Hip-Hop-Band Microphone Mafia ab 2009, mit der sie jüdische Widerstandslieder in zeitgemäßer Form interpretierte. Diese ungewöhnliche Verbindung von Generationen und Kulturen machte sie besonders bei jungen Menschen zu einer glaubwürdigen Mahnerin gegen Rassismus und Antisemitismus. "Ihr habt keine Schuld an dieser Zeit. Aber ihr macht euch schuldig, wenn ihr nichts über diese Zeit wissen wollt", war eine ihrer zentralen Botschaften an die nachfolgenden Generationen. Als Vorsitzende des Auschwitz-Komitees und Ehrenvorsitzende der VVN-BdA engagierte sie sich bis zuletzt für eine wachsame Demokratie. Für ihr Lebenswerk erhielt sie zahlreiche Auszeichnungen, darunter das Bundesverdienstkreuz und die Carl-von-Ossietzky-Medaille. Heute hätte sie ihren 100. Geburtstag gefeiert!

https://www.youtube.com/watch?v=bbDS16iiJRs